Wovor schützt mich das Verbot falscher Behauptungen über mich?
günstig für Betroffener betrifft Unternehmer, Konsument, Geschädigte
Die Regel gegen das Verbreiten unwahrer Tatsachen soll verhindern, dass Sie durch solche Behauptungen herabgesetzt werden. Sie dient dazu, den Schaden abzuwehren, der Ihnen durch diese Herabsetzung entsteht.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 19.12.2024 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Zweck der Bestimmung des § 1330 Abs 2 ABGB ist es, den durch die Verbreitung unwahrer Tatsachen verursachten Diskriminierungsschaden abzuwehren.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die Bestimmung will Schäden, die aus der Diskriminierung entstehen können, vorbeugen; diese liegen somit im Rechtswidrigkeitszusammenhang. Der Verletzer hat dabei auch für an die Ehrverletzung anknüpfende Vermögensschäden einzustehen.OGH 6 Ob 84/06f, 27.04.2006
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0032276 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 1 Ob 67/24w, 19.12.2024, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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