Kann ich meine Leistung zurückfordern, wenn das versprochene Erbe ausbleibt?
günstig für Leistender betrifft pflegende Angehörige, Erben, Erblasser, Leistende
Ja. Hat Ihnen der Empfänger Ihrer Leistung eine Erbeinsetzung in Aussicht gestellt und unterbleibt sie, können Sie das Geleistete zurückfordern. Das gilt nur dann nicht, wenn Sie erkennbar auf eigenes Risiko schenken wollten. Solche Ansprüche verjähren in dreißig Jahren.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1963, zuletzt bestätigt am 25.11.2020 (10 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1963)
Wenn der Empfänger einer Leistung eine Erbeinsetzung in Aussicht stellt, rechtfertigt deren Unterlassung eine Kondiktion, soferne der Leistende nicht seinen Willen zum Ausdruck gebraucht hat, eine Schenkung auf eigenes Risiko zu machen. Ansprüche nach § 1435 ABGB verjähren in dreißig Jahren.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0033806 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 10.
- OGH 6 Ob 190/20i, 25.11.2020, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
Verwandte Fragen
Vertragsrecht · Vergütung erbrachter Pflegeleistungen
Versicherung · Rückforderung einer Versicherungsleistung
Vertragsrecht · Verjährung der Rückforderung nach Rücktritt
Vertragsrecht · Entlohnung nach enttäuschter Erberwartung
Erbrecht · Verjährung der Erbschaftsklage