Was bewirkt es, wenn ich im Prozess eine Gegenforderung einwende?

günstig für Beklagter betrifft Beklagter, Kläger, Schuldner, Gläubiger

Mit der Aufrechnungseinrede machen Sie als Beklagter eine eigene Forderung gegen den Kläger geltend. Das Gericht soll über Bestand und Aufrechenbarkeit dieser Forderung entscheiden, die Aufrechnung vollziehen und die Klage abweisen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 30.11.2021 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1980)

Inhalt der Aufrechnungseinrede ist die Einwendung einer Gegenforderung des Beklagten gegen den Kläger mit dem Ziel, das Gericht möge durch die Entscheidung über den Bestand und die Aufrechenbarkeit der Gegenforderung die Aufrechnung mit der Klagsforderung vollziehen und das Klagsbegehren abweisen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Die verfahrensrechtliche Besonderheit der Prozeßaufrechnung ist darin gelegen, dass die Urteilsvollstreckung ausnahmsweise bereits in das Titelverfahren einbezogen wird, weil der Beklagte für den Fall, dass der vom Kläger angestrebte Leistungsbefehl in Ansehung seiner Klagsforderung zu erlassen wäre, dessen Durchsetzung auf den Befriedigungs- gegenstand seiner Gegenforderung beschränkt und gleichzeitig auch vollzogen wissen will.OGH 1 Ob 68/97z, 18.03.1997

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0033911 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 10.

OGH 5 Ob 90/21b, 30.11.2021
OGH 7 Ob 117/20m, 16.09.2020, Fall aus Wien

Im Gesetz

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Kläger Aufrechnungseinrede ohne Betragsangabe

Genügt es, meine Gegenforderung ohne Betrag einzuwenden?

Mit der Aufrechnungseinrede machen Sie eine eigene Forderung geltend, über die erst im Urteil abgerechnet werden soll. Von einer aufrechenbaren Forderung kann aber keine Rede sein, wenn Sie nicht einmal angeben, um welchen Betrag es geht.

günstig für Kläger Aufrechnung im Prozess oder davor

Was gilt, wenn ich im Prozess mit einer eigenen Forderung aufrechne?

Im Zweifel wird angenommen, dass Sie die Aufrechnung erst im Verfahren geltend machen. Wollen Sie sich darauf berufen, dass die Schuld durch eine schon vorher erklärte Aufrechnung getilgt ist, muss das aus Ihrem Vorbringen eindeutig hervorgehen. Dieser Fall ist in der Praxis die seltene Ausnahme.