Verhindert eine Verbotstafel, dass ich ein Wegerecht erwerbe?

günstig für Grundeigentümer betrifft Grundstückseigentümer, Nachbarn, Wegbenützer

Ja. Wird während der Nutzungszeit eine Tafel aufgestellt, die den Weg als privat bezeichnet und die Durchfahrt nur bis auf Widerruf erlaubt, sind Sie nicht mehr gutgläubig. Damit kann durch die weitere Nutzung kein dauerhaftes Recht mehr entstehen.

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Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 23.10.2024 (2 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1970)

Gutgläubigkeit für die Ersitzung fehlt, wenn während der Ersitzungszeit eine Tafel "Privatweg", Durchfahrt bis auf Widerruf gestattet", aufgestellt wurde.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Grundsätzlich gilt, dass das Aufstellen einer Verbotstafel der Redlichkeit des Ersitzungsbesitzers entgegensteht, weil ihm die Unrechtmäßigkeit des Besitzes bzw der Benützung bekannt sein musste.OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024
Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten zu nützen.OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034232 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024, Fall aus Burgenland

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung
ABGB § 1493

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Verhindert eine Verbotstafel, dass ich ein Wegerecht erwerbe?

Stichwort des Gerichts (1970)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

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