Wann bin ich gutgläubig, wenn ich ein Wegerecht ausübe?
günstig für Nutzungsberechtigter betrifft Wegbenützer, Grundeigentümer, Nachbarn
Sie sind gutgläubig, wenn Sie annehmen dürfen, dass Ihnen dieses Recht zusteht. Sobald Sie auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit haben mussten, etwa wegen einer Verbotstafel, fehlt der gute Glaube. Im Zweifel wird die Redlichkeit vermutet.
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Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 28.01.2026 (40 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1975)
Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechtes zusteht.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Nach § 326 ABGB kann jemand aus Irrtum über Tatsachen oder Unwissenheit der gesetzlichen Vorschriften ein zwar unrechtmäßiger, aber doch redlicher Besitzer sein. Auch wenn der Besitzer sich im Irrtum über die Natur der Vereinbarung befunden haben sollte, wird dadurch nicht die Vermutung seiner Redlichkeit entkräftet.OGH 8 Ob 81/21a, 22.04.2022
- Hier: Im Einzelfall Redlichkeit vertretbar verneint; Schild mit Aufschrift: „Privatweg – Durchfahrt verboten“.OGH 5 Ob 1/21i, 22.02.2021
- Hier: Auslegung des Übergabevertrags (insbesondere die Klausel zur Zaunerrichtung) musste zumindest Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Besitzes erwecken.OGH 2 Ob 74/16w, 05.08.2016
- Die Redlichkeit des Besitzes wird im Zweifel vermutet.OGH 9 Ob 16/15s, 29.04.2015
- „Scheinservitut"OGH 1 Ob 41/08y, 06.05.2008
Alle 7 Ergänzungen anzeigen
- Hier: Keine Redlichkeit der Besitzausübung durch die Wegbenützer ab dem Aufstellen einer Hinweistafel „Privatbesitz - Durchgang bis auf Widerruf gestattet".OGH 1 Ob 41/08y, 06.05.2008
- Der gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fehlt aber, wenn der Besitzer auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste.OGH 7 Ob 672/86, 15.01.1987
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0010137 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 10 von 40.
- OGH 8 Ob 129/25s, 28.01.2026, Fall aus Oberösterreich
- OGH 3 Ob 145/25g, 26.11.2025, Fall aus Steiermark
- OGH 4 Ob 31/25z, 29.09.2025, Fall aus Vorarlberg
- OGH 7 Ob 56/25y, 07.08.2025, Fall aus Tirol
- OGH 3 Ob 44/25d, 28.05.2025, Fall aus Salzburg
- OGH 1 Ob 206/24m, 19.12.2024, Fall aus Vorarlberg
- OGH 6 Ob 184/24p, 06.11.2024, Fall aus Tirol
- OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024, Fall aus Burgenland
- OGH 8 Ob 57/24a, 26.06.2024, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 102/23w, 26.02.2024, Fall aus Tirol
Im Gesetz
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