Wann gilt ein Ereignis als unvorhergesehen?

günstig für Antragsteller betrifft Parteien eines Verfahrens, Kläger, Beklagte

Ein Ereignis ist unvorhergesehen, wenn Sie damit nicht gerechnet haben und es auch bei der Ihnen oder Ihrem Vertreter persönlich zumutbaren Aufmerksamkeit und Voraussicht nicht erwarten konnten. Es kommt also auf Ihre persönlichen Verhältnisse an.

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Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 06.03.2024 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1977)

Ein Ereignis ist dann unvorhergesehen im Sinne des § 146 ZPO, wenn die Partei den Eintritt des Ereignisses nicht miteingerechnet hat und wenn sie ihn auch unter Bedachtnahme auf die der Partei oder ihrem Vertreter persönlich zumutbare Aufmerksamkeit und Voraussicht nicht erwarten konnte.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Die Unvorhersehbarkeit orientiert sich an einem subjektiven Maßstab.OGH 7 Ob 30/24y, 06.03.2024

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0036738 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 7 Ob 30/24y, 06.03.2024

Im Gesetz

Zivilprozessordnung (ZPO) § 146

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