Wann ist etwas so allgemein bekannt, dass kein Beweis nötig ist?

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Ständige Rechtsprechung seit 1972, zuletzt bestätigt am 25.10.2018 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1972)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Negative Beeinträchtigung der Lebens- und Wohnqualität, Hervorrufen von Ärger, Verdruss und möglicherweise sogar Angstgefühlen durch im Zuge von Bauführung bereits eingetretenen Schäden: nicht offenkundig.OGH 10 Ob 39/21i, 25.01.2022
• Hier: Die Möglichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit des Einbaus eines Treppen­lifts in einem Stiegenhaus kann nicht als allgemeinkundig im Sinne des § 269 ZPO angesehen werden.OGH 6 Ob 129/18s, 25.10.2018
• Hier: Die inhaltliche Ausrichtung jeder einzelnen der zahlreichen bestehenden Burschenschaften ist nicht als notorisch anzusehen.OGH 6 Ob 38/17g, 29.03.2017
• Allgemeinkundigkeit einer Tatsache setzt voraus, dass sie ohne besondere Fachkenntnisse einer beliebig großen Anzahl von Menschen bekannt oder doch ohne Schwierigkeiten jederzeit zuverlässig wahrnehmbar ist.OGH 5 Ob 6/10h, 22.06.2010
• Dazu gehören insbesondere auch Schlussfolgerungen und Erkenntnisse, die aus der alltäglichen Erfahrung eines Durchschnittsmenschen hergeleitet werden können.OGH 10 ObS 362/99d, 25.01.2000

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0040237 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 9.

• OGH 6 Ob 129/18s, 25.10.2018, Fall aus Wien
• OGH 6 Ob 38/17g, 29.03.2017, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 269

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