Kann ich darauf verzichten, dass der Richter Beweise selbst aufnimmt?
betrifft Kläger, Beklagter
Ja. Der Grundsatz, dass der entscheidende Richter die Beweise unmittelbar selbst aufnimmt, steht zu Ihrer Verfügung. Ob etwa ein Zeuge einvernommen wird, bestimmen die Parteien, und sie können darauf auch verzichten.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 27.09.2023 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1979)
Der im Zivilprozess herrschende Unmittelbarkeitsgrundsatz ist verzichtbar.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ob ein Zeuge einvernommen wird, steht grundsätzlich in der Disposition der Parteien und ist daher iSd § 196 ZPO verzichtbar.OGH 9 ObA 63/23i, 27.09.2023
- Hier: Sachliche Unmittelbarkeit. Zur Frage der Verwertbarkeit eines Prüfberichts der OeNB.OGH 1 Ob 39/15i, 22.10.2015
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041499 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 9 ObA 63/23i, 27.09.2023, Fall aus Wien
Im Gesetz
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