Kann ein Gericht seine eigene Entscheidung wieder ändern?
betrifft Kläger, Beklagter, Verfahrensbeteiligte
Sobald ein Gericht an seine Entscheidung gebunden ist, darf es davon nicht mehr abgehen. Das gilt auch dann, wenn die Entscheidung an einem besonders schweren Fehler leidet.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1982, zuletzt bestätigt am 26.08.2024 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1982)
Nach dem Eintritt der Bindung an seine Entscheidung kann das Gericht von dieser auch wegen einer vorliegenden Nichtigkeit nicht mehr abgehen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041733 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 8 Ob 51/24v, 26.08.2024, Fall aus Vorarlberg
Im Gesetz
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