Wer entscheidet, ob ein Wort allgemein üblich ist?
betrifft Unternehmer, Markeninhaber, Markenanmelder
Ob ein Zeichen für bestimmte Waren oder Leistungen allgemein gebräuchlich ist, beurteilt das Gericht selbst als Rechtsfrage. Voraussetzung ist, dass dafür die allgemeine Lebenserfahrung oder das Fachwissen der Richterin oder des Richters ausreicht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (8 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1990)
Ob ein Zeichen zur Bezeichnung bestimmter Gattungen von Waren oder Dienstleistungen im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht. - "EXPO - Technik"
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Sie ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist (ÖBL-LS 02/163 - air ....)OGH 4 Ob 38/03x, 18.02.2003
- Abzustellen ist dabei auf das Verständnis der beteiligten Verkehrskreise.OGH 4 Ob 10/03d, 18.02.2003
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043658 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 8.
- OGH 4 Ob 148/24d, 22.10.2024, Fall aus Wien
- OGH 4 Ob 177/18k, 23.10.2018, Fall aus Wien
Im Gesetz
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