Spielt der Wert des Streits für diesen Rekurs eine Rolle?

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Ständige Rechtsprechung seit 1991, zuletzt bestätigt am 14.04.2026 (41 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1991)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Das Rekursverfahren ist zweiseitig, die Rekurs-(beantwortungs)-frist beträge 14 Tage (§§ 521, 521a ZPO).OGH 3 Ob 12/19i, 20.02.2019
• Das Rekursverfahren ist gemäß § 521a ZPO idF ZVN 2009 zweiseitig, wenn die Entscheidung erster Instanz nach dem 31. 3. 2009 erging.OGH 4 Ob 16/11y, 15.02.2011
• Weist das Berufungsgericht eine Berufung aus formellen Gründen zurück, so ist dieser Beschluss nach § 519 Abs 1 Z 1 ZPO jedenfalls, also unabhängig vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage, anfechtbar.OGH 8 ObA 1/10w, 18.02.2010
• Für den Fall, dass das Berufungsgericht unter Nichtigerklärung des erstinstanzlichen Verfahrens und des Urteils die Klage zurückweist, ist sein Beschluss nach § 519 Abs 1 ZPO jedenfalls, also unabhängig vom Streitwert und vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage, anfechtbar.OGH 8 Ob 138/08i, 18.06.2009
• Rekursunzulässigkeit ungeachtet der in den §§ 502 und 528 ZPO verfügten Beschränkungen.OGH 1 Ob 6/96, 27.02.1996

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043886 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 41.

• OGH 5 Ob 196/25x, 14.04.2026, Fall aus Salzburg
• OGH 5 Ob 166/20b, 22.10.2020, Fall aus Steiermark
• OGH 5 Ob 129/18h, 28.08.2018, Fall aus Oberösterreich

Genannte Normen

ZPO idF WGN 1989 §519 Abs1 Z1 G

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