Was wird aus meiner monatlichen Rente in der Insolvenz?
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1971, zuletzt bestätigt am 26.06.2019 (5 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1971)
Hinweis: Die Konkursordnung (KO) heißt seit 1. Juli 2010 Insolvenzordnung (IO).
Hinweis: Die Ausgleichsordnung (AO) ist seit 1. Juli 2010 in der Insolvenzordnung (IO) aufgegangen.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- § 15 Abs 2 AO gilt vorbehaltlich einer möglichen anderen Lösung dieses Problems durch den bestätigten Ausgleich.OGH 2 Ob 356/74, 03.07.1975
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0051502 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 5.
- OGH 3 Ob 63/19i, 26.06.2019, Fall aus Oberösterreich
- OGH 3 Ob 70/17s, 30.08.2017, Fall aus Kärnten
Genannte Normen
AO §15; KO §15; KO §103