Bekomme ich Pension, wenn nur eine einfachere Handelstätigkeit möglich ist?

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Ständige Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 16.12.2022 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1989)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Ein Auslagendekorateuer der Beschäftigungsgruppe 4 kann nicht auf die Tätigkeit eines Telefonisten der Beschäftigungsgruppe 3 verwiesen werden.OGH 10 ObS 209/99d, 05.10.1999
• Die in den verwandten kaufmännischen Berufen Tätigen gehören daher zu einer Berufsgruppe der kaufmännischen Angestellten.OGH 10 ObS 20/93, 30.03.1993
• Es besteht kein Lehrberuf "Verkäufer". Dabei handelt es sich vielmehr um Teiltätigkeiten mehrerer verwandter kaufmännischer Lehrberufe, insbesondere des Lehrberufes "Einzelhandelskaufmann", bei denen der Verkauf der Waren im Vordergrund steht. Verweisung einer Verkäuferin auf einfache Angestelltentätigkeiten im Posteinlauf und Postauslauf und Kanzleihilfstätigkeiten.OGH 10 ObS 160/92, 15.09.1992
• Hier: Verweisung: "Dekorateurin im Auslagenbereich" - Bürotätigkeiten der Beschäftigungsgruppe zwei.OGH 10 ObS 64/90, 26.06.1990
• Hier: Verweisung eines Autoverkäufers (Beschäftigungsgruppe drei) auf Tätigkeiten der Beschäftigungsgruppe zwei).OGH 10 ObS 447/89, 06.02.1990

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0064692 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 9.

• OGH 8 ObA 28/22h, 16.12.2022, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) § 273

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