Woran erkennt das Gericht die wirtschaftliche Abbruchreife?

günstig für Vermieter betrifft Mieter, Vermieter, Hauseigentümer

Bedeutung haben etwa das Alter des Gebäudes, sein Wert vor und nach der Reparatur, der Vergleich der Reparaturkosten mit Neubaukosten und die Frage, ob sich ein Reparaturdarlehen aus den künftigen Mieten decken lässt. Diese Umstände müssen nicht alle zugleich vorliegen; ein niedriger Kaufpreis für das Gebäude spricht nicht gegen die Abbruchreife.

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Ständige Rechtsprechung seit 1968, zuletzt bestätigt am 24.01.2019 (11 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1968)

Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Abbruchreife können von Bedeutung sein: das Alter des Gebäudes, dessen derzeitiger und dessen Wert nach der Reparatur und der infolge geringer Wertsteigerung des Hauses eingetretene Verlust an Bauaufwand, der Vergleich der Reparaturkosten mit Neubaukosten, die Gegenüberstellung der künftig anfallenden Zinse mit den Kosten der Aufwendungen, demnach die Vermietbarkeit zu den erhöhten Mietzinsen oder die Unmöglichkeit, das aufzunehmende Reparaturdarlehen durch die Mietzinse abzudecken (vgl MietSlg 18387, 16333). Auch der Erwerb des Gebäudes um einen niedrigen Kaufpreis spricht nicht gegen die Aufkündigung wegen wirtschaftlicher Abbruchreife (MietSlg 15297)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Die oben genannten Umstände brauchen keineswegs alle gleichzeitig vorzuliegen; es genügt, wenn im Einzelfall die Wiederherstellung des Gebäudes aus einen oder mehreren dieser Gründe dem Hauseigentümer wirtschaftlich nicht zumutbar erscheint.OGH 4 Ob 605/75, 04.11.1975

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0068292 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 11.

OGH 6 Ob 199/18k, 24.01.2019, Fall aus Salzburg

Genannte Normen

MG §19 Abs2 Z4 Ba

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