Welches Recht gilt bei der Scheidung von Amerikanern in Österreich?
betrifft Ehegatten mit ausländischer Staatsbürgerschaft, geschiedene Ehegatten
Sind österreichische Gerichte für die Scheidung von Staatsbürgern der Vereinigten Staaten zuständig, so wenden sie österreichisches Scheidungsrecht an. Die Zuständigkeit des österreichischen Gerichts entscheidet in diesem Fall also auch über das anzuwendende Recht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 24.10.2024 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1980)
Ist die österreichische Jurisdiktion für die Scheidung von Staatsbürgern der USA gegeben, so ist materiell österreichisches Scheidungsrecht anzuwenden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Zu versteckter Rückverweisung. Kollisionsrechtlichen Beurteilung eines in einem Aufteilungsverfahren erhobenen Auskunftsanspruchs nach Art XLII Abs 1 zweiter Fall EGZPO (analog).OGH 1 Ob 58/24x, 24.10.2024
- Hier: "versteckte Rückverweisung" von Schweizer Recht auf österreichisches Adoptionsrecht.OGH 8 Ob 2/24p, 26.08.2024
- Wenn auch das ausländische Gericht die nicht beachtet haben mag.OGH 4 Ob 595/88, 15.11.1988
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076915 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 6.
- OGH 1 Ob 58/24x, 24.10.2024, Fall aus Wien
- OGH 8 Ob 2/24p, 26.08.2024, Fall aus Niederösterreich
Genannte Normen
IPRG §5; IPRG §20
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