Wie hoch ist das angemessene Entgelt für eine Werknutzung?

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Ständige Rechtsprechung seit 1983, zuletzt bestätigt am 27.08.2024 (6 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1983)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Der Rechteinhaber soll so gestellt werden, als hätte er dem Verletzer die Nutzung des unbefugt verwendeten Rechts durch Vertrag eingeräumt und dafür ein Entgelt vereinbart; Richtschnur dafür hat zu sein, was redliche und vernünftige Parteien vereinbart hätten (so schon 4 Ob 36/05f -BOSS‑Zigaretten VI). Der Verletzer ist grundsätzlich nicht schlechter und nicht besser zu stellen als ein vertraglicher Lizenznehmer. Dabei kommt es entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an.OGH 4 Ob 133/13g, 20.01.2014
• Also die der Nutzungsbewilligung entsprechende Lizenzgebühr. Hier: Lichtbilder von Fremdenverkehrsbetrieb.OGH 4 Ob 55/94, 10.05.1994

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0077349 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 6.

• OGH 4 Ob 125/24x, 27.08.2024, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 58/24v, 04.04.2024, Fall aus Wien

Genannte Normen

UrhG §86

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