Wie hoch ist ein angemessenes Entgelt ohne Vereinbarung?

günstig für Arbeitnehmer betrifft Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Unternehmer, Auftraggeber

Angemessen ist das Entgelt, das sich unter Berücksichtigung aller Umstände und im Vergleich zu dem ergibt, was unter ähnlichen Umständen geleistet wird. Werden - etwa weil es ortsüblich ist - höhere als die kollektivvertraglichen Mindestgehälter bezahlt, ist in der Regel von diesen höheren Löhnen auszugehen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 23.10.2020 (22 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1973)

Nach Lehre und Rechtsprechung (Klang 2. Auflage V 226, EvBl 1964/402) ist jenes Entgelt als angemessen anzusehen, das sich unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Bedachtnahme auf das, was unter ähnlichen Umständen geleistet wird, ergibt. Werden aus irgendwelchen Gründen, etwa weil dies ortsüblich ist, höhere als die kollektivvertraglichen Mindestgehälter geboten, dann ist in der Regel von diesen Löhnen als dem angemessenen Entgelt auszugehen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Entlohnung des vom Gericht bestellten vorläufigen Liegenschaftsverwalters.OGH 2 Ob 188/14g, 02.07.2015
Hier: Honoraranspruch eines Wirtschaftsprüfers und Steuerberaters nach Zurücklegung der Berufsausübungsbefugnis.OGH 1 Ob 308/97v, 28.07.1998
Hier: Produkt-Designer.OGH 4 Ob 2161/96i, 12.08.1996
Orientierungshilfe und Anthaltspunkt kann hiefür auch eine (verwandte) Gebührenordnung liefern.OGH 4 Ob 2161/96i, 12.08.1996
Bestimmbarkeit eines Architektenhonorars nach Tarif und Verkehrssitte.OGH 7 Ob 652/84, 21.02.1985

Alle 7 Ergänzungen anzeigen

Hier: Planungsarbeiten für Hausumbau.OGH 4 Ob 601/75, 23.09.1975
Planungsarbeit eines nicht graduierten Architekten.OGH 3 Ob 224/74, 21.01.1975

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0021636 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 22.

OGH 8 ObA 91/20w, 23.10.2020, Fall aus Tirol
OGH 8 ObA 1/20k, 27.02.2020, Fall aus Wien
OGH 8 ObA 22/18w, 25.06.2018, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1152

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Arbeitgeber Grenzen der Lohnvereinbarung

Wie viel Lohn darf ohne Kollektivvertrag vereinbart werden?

Ein Kollektivvertrag, eine Satzung, ein Mindestlohntarif und unter Umständen auch eine Betriebsvereinbarung gehen jeder Einzelvereinbarung über das Entgelt vor. Gibt es keine solche lohngestaltende Vorschrift, ist nahezu jede Einzelvereinbarung gültig. Die Grenze bildet nur die Sittenwidrigkeit wegen Lohnwuchers.

günstig für Arbeitgeber Zu geringes Entgelt als Austrittsgrund

Darf ich sofort austreten, wenn mein Lohn zu niedrig ist?

Nein, nicht in jedem Fall. Nicht jede Unterschreitung des kollektivvertraglichen Mindestlohns macht Ihnen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar. Auch eine schuldhafte Kürzung beruht häufig nur auf einem Versehen; unzumutbar muss es Ihnen sogar für die Dauer der Kündigungsfrist sein.