Muss das Publikum meinen Firmennamen kennen?

günstig für Unternehmer betrifft Unternehmer, Mitbewerber, Markeninhaber

Dass auch das Unternehmen namentlich bekannt ist, mit dem das Zeichen in Verbindung gebracht wird, ist keine Voraussetzung für den Schutz. Danach ist nur dann zu fragen, wenn schon die Frage, ob das Zeichen als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird, kein eindeutiges Ergebnis gebracht hat.

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Ständige Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 22.07.2025 (4 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1989)

Der Zuordnungsgrad - also die Angabe, wie weit auch das Unternehmen, mit dem das Zeichen in Zusammenhang gebracht wird, namentlich bekannt ist - ist keine notwendige Voraussetzung für die Verkehrsgeltung; nach ihm muß nur dann gefragt werden, wenn die Frage nach dem Kennzeichnungsgrad zu keinem eindeutigen Ergebnis geführt hat.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Ob Verkehrsgeltung besteht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher nur dann eine erhebliche Rechtsfrage auf, wenn dem Rekursgericht eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen ist.OGH 4 Ob 109/25w, 22.07.2025
Kunden, die die Klägerin kennen, sind kein relevanter Verkehrskreis.OGH 4 Ob 37/94, 12.04.1994

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0079296 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 4.

OGH 4 Ob 109/25w, 22.07.2025, Fall aus Wien

Genannte Normen

UWG §9 C3a

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