Wie wird die Satzung einer Aktiengesellschaft ausgelegt?
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Die Satzung einer Aktiengesellschaft wird wie ein Gesetz ausgelegt, also nach ihrem Wortlaut und ihrem Zweck. Dass eine Bestimmung bisher anders gehandhabt wurde oder dass fast alle Aktien zwei Familien gehören, ändert daran nichts.
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Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 20.07.2017 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1995)
Satzungen von Aktiengesellschaften sind nach den für generelle Normen geltenden Grundsätze der §§ 6 f ABGB auszulegen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Daran vermögen auch die Umstände nichts zu ändern, dass eine Satzungsbestimmung bisher möglicherweise stets anders gehandhabt wurde und dass sich ca 95 % der Aktien im Besitz zweier Familien befinden.OGH 6 Ob 169/16w, 24.10.2016
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0080291 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 5 Ob 28/17d, 20.07.2017, Fall aus Wien
Im Gesetz
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