Kann ich das leihweise überlassene Grundstück jederzeit zurückfordern?

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Ständige Rechtsprechung seit 1996, zuletzt bestätigt am 25.01.2016 (7 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1996)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Verneinung eines Prekariums, wenn das Vereinbarungsgefüge als entgeltlich zu qualifizieren ist.OGH 5 Ob 252/12p, 16.07.2013
• Die Frage, ob aus der Übernahme bestimmter Aufwendungen auf die Begründung eines anderen Rechtsverhältnisses als einer bloßen Bittleihe geschlossen werden kann, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung.OGH 5 Ob 120/10y, 15.07.2010
• Das kennzeichnende Merkmal einer Bittleihe iSd § 974 ABGB besteht darin, dass keine Verbindlichkeit des Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs besteht, weder die Dauer des Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgt.OGH 5 Ob 120/10y, 15.07.2010
• Ein Prekarium liegt nur dann vor, wenn weder die Dauer noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt wurden.OGH 5 Ob 275/07p, 04.03.2008

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0083418 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 7.

• OGH 5 Ob 257/15b, 25.01.2016, Fall aus Vorarlberg

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 974

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