Gilt eine Nutzung im Zweifel als jederzeit widerrufbar?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1966, zuletzt bestätigt am 17.12.2025 (28 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1966)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Eine Bittleihe ist von dem nachzuweisen, der sich darauf beruft.OGH 5 Ob 120/10y, 15.07.2010
• Im Zweifel wird durch die Überlassung weiterer Räume an einen Mieter während eines Bestandverhältnisses auch kein Prekarium begründet, sondern dann, wenn der Vermieter nicht ausdrücklich klargestellt hat, dass es sich nur um eine jederzeit widerrufbare Benützungsüberlassung handle, der Mietvertrag entsprechend ausgedehnt.OGH 5 Ob 61/08v, 01.04.2008
• Hier: Schlüssige Überlassung von Grünflächen und Parkplatzflächen während des Bestandverhältnisses (Wohnungsmiete).OGH 7 Ob 215/06b, 27.09.2006

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019200 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 28.

• OGH 7 Ob 191/25a, 17.12.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 8 Ob 57/24a, 26.06.2024, Fall aus Steiermark
• OGH 1 Ob 110/20p, 20.10.2020, Fall aus Steiermark
• OGH 4 Ob 51/18f, 19.04.2018, Fall aus Kärnten

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 974
• ABGB § 1090

Verwandte Fragen