Ab welchem Zeitpunkt hat ein ungeborenes Kind Rechte?
günstig für ungeborenes Kind betrifft Eltern, Kinder, Erben, Schwangere
Ab der Empfängnis, und das ist die Vereinigung von Ei- und Samenzelle. Soweit es um seine eigenen Rechte geht, ist das Kind ab diesem Zeitpunkt teilweise rechtsfähig. Die Regel zielt auf einen möglichst frühen Schutz des werdenden Lebens; noch nicht gezeugte Kinder sind davon nicht erfasst.
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Rechtsprechung seit 1996, zuletzt bestätigt am 26.09.2017 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1996)
Soweit es um seine Rechte geht, ist der nasciturus ab dem Zeitpunkt der Empfängnis, das ist nach herrschender Meinung die Vereinigung von Samen und Eizelle (Aicher aaO Rz 2; Posch in Schwimann, § 22 ABGB Rz 1), teilrechtsfähig. Die ratio der Bestimmung zielt auf einen möglichst frühen Schutz des werdenden Lebens. Als relevanter Zeitpunkt (Empfängnis im Sinne des § 22 ABGB) ist die Vereinigung von Ei und Samenzelle anzusehen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Noch ungezeugte Kinder besitzen diese Teilrechtsfähigkeit (noch) nicht.OGH 5 Ob 67/17i, 26.09.2017
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0106731 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 5 Ob 67/17i, 26.09.2017, Fall aus Salzburg
Im Gesetz
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