Wann ist eine Belästigung für eine Anlage typisch?
betrifft Nachbarn, Grundeigentümer, Anlagenbetreiber
Ob eine bestimmte Einwirkung für den Betrieb einer bestimmten Anlage typisch ist, lässt sich nur im einzelnen Fall beantworten. Eine allgemeine Antwort gibt es dazu nicht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1999, zuletzt bestätigt am 17.02.2022 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1999)
Die Frage, ob eine bestimmte Immission für den Betrieb einer bestimmen Anlage typisch ist, kann nur einzelfallbezogen beantwortet werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ob der Sachzusammenhang zwischen Verfügungsbefugnis des Eigentümers und schädigender Immission gegeben ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.OGH 10 Ob 6/17f, 21.02.2017
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0112033 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 4.
- OGH 5 Ob 4/22g, 17.02.2022, Fall aus Wien
- OGH 7 Ob 129/19z, 24.06.2020, Fall aus Tirol
- OGH 4 Ob 233/18w, 29.01.2019, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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