Reicht ein Hinweis auf der Website gegen eine Verwechslung?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 2001, zuletzt bestätigt am 23.05.2024 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2001)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Die Bezeichnung "Erfrischungsgetränk", die erst nach zweimaligem Klicken auf scheinbar nicht einschlägige Links sichtbar wird, kann eine bereits durch Blickfangelemente hervorgerufene Irreführung durch die Abbildung verschiedener Beeren und Werbeaussagen wie "Die beliebtesten Waldbeeren im herrlich-schmackhaften Mix" ohnedies nicht verhindern.OGH 4 Ob 230/23m, 25.01.2024
• Hier: Eingeblendeter Text in einem Fernsehwerbespot.OGH 4 Ob 220/12z, 15.01.2013
• Hier wurde ein Hinweis, der auf einer Website zwar nicht sofort sichtbar ist, aber durch „Scrollen" am Ende einer Liste erreicht werden kann, als ausreichend erachtet.OGH 4 Ob 195/07s, 13.11.2007
• Hier: Eindruck medizinischer Zweckbestimmung - „medizinischer Disclaimer".OGH 4 Ob 208/06a, 21.11.2006

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0115866 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 10.

• OGH 4 Ob 25/24s, 23.05.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 502
• ZPO § 528

Verwandte Fragen