Kann ich Geschenke an den Partner nach der Scheidung zurückfordern?
günstig für Leistender betrifft Ehegatten, Geschiedene, Schwiegereltern, Angehörige
Leistungen, die im Vertrauen auf den Bestand der Ehe erbracht wurden, können bei einer Scheidung zurückgefordert werden. Das gilt nicht nur für Leistungen zwischen den Ehegatten selbst. Auch Leistungen von Angehörigen des einen Ehegatten an den anderen oder umgekehrt können zurückgefordert werden.
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Ständige Rechtsprechung seit 2005, zuletzt bestätigt am 24.06.2025 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2005)
Gemäß § 1435 ABGB können auch Leistungen, die unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Ehe erbracht worden sind, bei Scheidung zurückgefordert werden. Dies gilt nicht nur für Leistungen zwischen Ehegatten, sondern auch für Leistungen von Familienangehörigen des einen Ehegatten an den anderen, oder umgekehrt Leistungen des einen Ehegatten an Familienangehörige des anderen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Über die Beistandspflicht hinausgehende Pflegeleistungen.OGH 6 Ob 76/12p, 22.06.2012
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0119873 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 1 Ob 86/25s, 24.06.2025, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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