Kann eine Umfrage belegen, dass mein Zeichen geschützt ist?

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Auch wenn keine allgemeinen Prozentsätze festgelegt werden, darf über den durch Benutzung erworbenen Schutz auf Grundlage einer Umfrage entschieden werden, die zeigt, wie stark das Zeichen als Herkunftshinweis verstanden wird. Es lässt sich aber nicht vorweg sagen, dass ab einem bestimmten Wert immer Schutz besteht: Je beschreibender das Zeichen von sich aus ist, desto höher muss der durch Benutzung erreichte Wert sein.

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Ständige Rechtsprechung seit 2006, zuletzt bestätigt am 22.07.2025 (3 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2006)

Dass der EuGH die Angabe „abstrakter" Prozentsätze verweigerte, spricht nicht dagegen, die Entscheidung über die durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft (Verkehrsgeltung, Verkehrsdurchsetzung) aufgrund des mit einer Umfrage ermittelten Kennzeichnungsgrads des strittigen Zeichens zu treffen. Es kann nur nicht von vorherein gesagt werden, dass ab einem bestimmten Kennzeichnungsgrad immer Unterscheidungskraft anzunehmen wäre. Vielmehr hängt das im Einzelfall davon ab, wie stark die originäre Unterscheidungskraft des Zeichens ausgeprägt ist. Je stärker der bloß beschreibende Charakter ist, um so höher müsste der durch Benutzung erworbene Kennzeichnungsgrad sein.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Ob Verkehrsgeltung besteht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher nur dann eine erhebliche Rechtsfrage auf, wenn dem Rekursgericht eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen ist.OGH 4 Ob 109/25w, 22.07.2025
Die Verkehrsgeltung eines Zeichens kann auch aufgrund seines Kennzeichnungsgrads beurteilt werden.OGH 4 Ob 109/25w, 22.07.2025

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0120911 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 3.

OGH 4 Ob 109/25w, 22.07.2025, Fall aus Wien

Genannte Normen

MSchG §4; UWG §9 C2

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