Muss ich mich auf mein Vertrauen ins Grundbuch selbst berufen?
günstig für Erwerber betrifft Käufer, Grundeigentümer, Erwerber, Servitutsberechtigte
Ja. Wer im Vertrauen auf das Grundbuch erworben hat, wird gegenüber einem ersessenen, aber nicht eingetragenen Recht geschützt. Das Gericht beachtet diesen Schutz jedoch nicht von selbst; Sie müssen sich als Erwerber ausdrücklich darauf berufen.
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Ständige Rechtsprechung seit 2007, zuletzt bestätigt am 19.12.2018 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2007)
Auf die Bestimmung des § 1500 ist nicht von Amts wegen Bedacht zu nehmen. Der Erwerber muss darauf berufen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Gutgläubiger lastenfreier Erwerb einer Liegenschaft.OGH 1 Ob 37/19a, 03.04.2019
- Hier: Verjährung eines verbücherten Rechts.OGH 4 Ob 190/13i, 17.12.2013
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123034 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 3 Ob 216/18p, 19.12.2018, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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