Wie lange dauert mein Behandlungsvertrag mit dem Arzt?
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Im Zweifel bezieht sich der Behandlungsvertrag auf einen bestimmten Krankheitsfall und nicht nur auf den einzelnen Behandlungsabschnitt. Wie lange der Vertrag im Einzelnen dauert, lässt sich nur nach den konkreten Umständen des jeweiligen Falls beurteilen.
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Ständige Rechtsprechung seit 2008, zuletzt bestätigt am 29.04.2021 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2008)
Als Gegenstand des jeweiligen Behandlungsvertrags ist im Zweifel grundsätzlich ein bestimmter „Krankheitsfall" des Patienten anzusehen und keinesfalls der jeweils isolierte Behandlungsabschnitt. Die Dauer eines Behandlungsvertrags kann daher nur anhand der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls verlässlich beurteilt werden.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0123378 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 2 Ob 49/21a, 29.04.2021, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1151 · Von Verträgen über Dienstleistungen
- ABGB § 1299
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