Muss der angemessene Unterhalt über dem Existenzminimum liegen?

günstig für Unterhaltsberechtigter betrifft Geschiedene, Ehegatten, Unterhaltsberechtigte, Unterhaltspflichtige

Ja. Der angemessene Unterhalt soll höher sein als der notdürftige Unterhalt, also mehr als das Existenzminimum. Wird ein Abzug nach Billigkeit ermittelt, sind dabei auch Anlass und Grund Ihrer Bedürftigkeit zu berücksichtigen.

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Rechtsprechung seit 2011, zuletzt bestätigt am 26.09.2016 (2 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (2011)

Der „angemessene Unterhalt“ soll höher als der notdürftige Unterhalt (das Existenzminimum) sein.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Bei Ermittlung der Höhe des Abzugs nach Billigkeit sind auch Anlass und Grund der Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten zu berücksichtigen.OGH 4 Ob 82/16m, 26.09.2016

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0126686 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 4 Ob 82/16m, 26.09.2016, Fall aus Wien

Genannte Normen

EheG §67 Abs1

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Die andere Seite

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