Von wem bekomme ich Geld zurück, das ich irrtümlich zahlte?
günstig für Zahler betrifft Zahler, Empfänger, Schuldner
Sie können sich an beide halten. Neben demjenigen, der Ihre Leistung erhalten hat, haftet auch derjenige, der sich durch Ihre Zahlung einen eigenen Aufwand erspart hat. Die beiden schulden Ihnen den Betrag gemeinsam, Sie können ihn also von jedem von ihnen verlangen.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 2011, zuletzt bestätigt am 21.12.2022 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2011)
Zwischen der (allenfalls analog gewährten) Kondiktion nach § 1431 ABGB gegen den Empfänger der Leistung und dem Verwendungsanspruch nach § 1042 ABGB gegen den, der sich ‑ wenn auch nur vorläufig ‑ durch die Leistung des Verkürzten selbst einen Aufwand erspart hat, besteht Konkurrenz. Dabei sind der Empfänger der Leistung und der eigentlich Verpflichtete Solidarschuldner.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0126987 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 5 Ob 140/22g, 21.12.2022, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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