OGH 10 ObS 60/23f

Für eine höherwertige Tätigkeit sprechen mehr Selbständigkeit und Denkvermögen, höhere Intelligenz, Genauigkeit und Verlässlichkeit, die Fähigkeit, die Arbeit anderer zu beurteilen, Aufsichtsbefugnisse, überwiegend nicht körperliche Arbeit und ein gewisser Einblick in den Arbeitsablauf. Das sind Anhaltspunkte, die im einzelnen Fall nicht alle vorliegen müssen.

Meint das Berufungsgericht, der Sachverhalt sei in einer bestimmten Richtung noch nicht ausreichend geklärt, kann der Oberste Gerichtshof dem nicht entgegentreten. Er stellt selbst keine Tatsachen fest.

Für den Schutz als Angestellter kommt es darauf an, dass Ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit auch inhaltlich eine Angestelltentätigkeit war. Sie dürfen nicht auf eine andere Arbeit verwiesen werden, durch die Sie Ihren Berufsschutz verlieren würden.

Wer im Vertrag als Angestellter geführt wird, wird auch bei der Zuordnung der Leistung wie ein Angestellter behandelt. Ob Sie berufsunfähig sind, richtet sich aber nach jener Arbeit, die Sie tatsächlich verrichtet haben.

Ob Ihre Beschäftigung zur Pensionsversicherung der Angestellten gehört, richtet sich nach dem Inhalt Ihrer Tätigkeit und nicht danach, was Sie mit dem Arbeitgeber vereinbart haben. Auch die Frage, ob eines der Berufsgesetze auf Ihr Beschäftigungsverhältnis anzuwenden ist, wird nach dem tatsächlichen Inhalt beurteilt.

Gehen Ihre Versicherungszeiten überwiegend auf eine Arbeitertätigkeit zurück, wird Ihr Anspruch nicht nach den Regeln für Angestellte beurteilt. Es gelten sinngemäß die Regeln über die Invalidität von Arbeitern.

Auf eine Tätigkeit, durch die Sie Ihren Berufsschutz als Angestellter verlieren würden, dürfen Sie nicht verwiesen werden. Arbeitertätigkeiten bleiben bei dieser Prüfung daher außer Betracht.