OGH 2 Ob 8/25b

Es ist allgemeines bäuerliches Gewohnheitsrecht, dass auch außerhalb des Geltungsbereiches des Tiroler - und Kärntner Höfegesetzes vom Gerichte von Amts wegen zu beachten ist, dass die Schätzung des Hofes anlässlich der …

Auch bei der Pflichtteilserhöhung durch Hinzurechnung von Schenkungen unter Lebenden (Hofübergabe) ist bei der Festsetzung des Übergabswertes eine die bäuerliche Lebensordnung gebührend berücksichtigende Berechnungsmetho …

Für die Frage, ob ein Hof ein Erbhof ist, zählt nicht der tatsächliche Gewinn, sondern der Ertrag, den ein durchschnittlicher Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung zum Todeszeitpunkt des Verstorbenen erzielen könnte; dabei sind Sachkosten und die Kosten für nötige fremde Arbeitskräfte abzuziehen. Maßgeblich sind grundsätzlich die Verhältnisse beim Tod des Verstorbenen. Das gilt auch, wenn der Hof schon zu Lebzeiten übergeben wurde und der Beschenkte haftet: Ob der Hof ein Erbhof gewesen wäre, wird nach objektiven Maßstäben zum Zeitpunkt des Erbfalls geprüft, nicht zum Zeitpunkt der Übergabe.

Ob ein Hof genug abwirft, um als besonders geschützter Erbhof zu gelten, wird objektiv geprüft. Maßgeblich ist, was ein durchschnittlicher Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung zum Zeitpunkt des Todes erzielen könnte, nicht wie der Verstorbene oder der künftige Übernehmer tatsächlich wirtschaftet oder was der Übernehmer in seinem Hauptberuf verdient. Gerechnet wird der Reinertrag plus der Lohnanspruch der Bauernfamilie, minus Schuldzinsen und Leistungen an die Altbauern; dazugehörige Nebenbetriebe zählen mit, und auch bei einem schon zu Lebzeiten übergebenen Hof kommt es auf den Zeitpunkt des Todes an, nicht auf den der Übergabe.