Bekomme ich rasche Hilfe bei Gefahr für meine Gesundheit?

günstig für Antragsteller betrifft Antragsteller, Nachbarn, Geschädigte

Droht ein Schaden, der sich später nicht mehr gutmachen lässt, kann das Gericht vorläufig eingreifen. Auch eine Gefährdung Ihrer Gesundheit kann ein solcher Schaden sein.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1966, zuletzt bestätigt am 12.12.2022 (14 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1966)

Gesundheitliche Gefährdung kann drohender unwiederbringlicher Schade nach § 381 Z 2 EO sein.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Schul- bzw Kindergartenwechsel.OGH 7 Ob 164/25f, 22.10.2025
Hier: Behandlung mit bestimmtem Medikament.OGH 2 Ob 49/21a, 29.04.2021
ObdachlosigkeitOGH 7 Ob 709/82, 09.09.1982
Immaterielle Beeinträchtigungen zu denen Ärger, Verdruss, Aufregung und Lärm gehören, können nach dem weiten Schadensbegriff des § 1293 ABGB einen Schaden bedeuten.OGH 1 Ob 634/81, 01.07.1981

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0005319 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 14.

OGH 5 Ob 210/22a, 12.12.2022, Fall aus Wien
OGH 2 Ob 49/21a, 29.04.2021, Fall aus Steiermark
OGH 7 Ob 102/16z, 06.07.2016, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1293
Exekutionsordnung (EO) § 381 · Sicherung anderer Ansprüche

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Antragsgegner Unwiederbringlicher Schaden bei einstweiliger Verfügung

Wann droht ein Schaden, der sich nicht mehr gutmachen lässt?

Entscheidend ist allein, welchen Schaden Sie selbst erleiden würden, wenn die beantragte einstweilige Verfügung nicht erlassen wird. Es genügt nicht, dass Ihnen der behauptete Anspruch bis zum Ende des Hauptverfahrens vorenthalten bleibt. Es muss darüber hinaus ein konkreter Schaden drohen.

günstig für Antragsgegner Behauptungslast bei einstweiliger Verfügung

Wer muss die Gefahr für eine einstweilige Verfügung belegen?

Wer eine einstweilige Verfügung zur Abwehr drohender Gewalt oder eines nicht wiedergutzumachenden Schadens will, muss selbst die konkreten Umstände behaupten, die das begründen. Diese Last trifft ausschließlich ihn.