Kann mein Privatweg zu einem öffentlichen Weg werden?

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Ständige Rechtsprechung seit 1968, zuletzt bestätigt am 25.04.2023 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1968)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Gehweg für die Allgemeinheit.OGH 1 Ob 54/23g, 25.04.2023
• Hier: Frei zugängliche Aussichtsplattform.OGH 8 Ob 20/14w, 30.10.2014
• Wo nicht öffentlich-rechtliche Regelungen zugrunde liegen, wird für einen durch langdauernde Benützung (Ersitzung) entstandenen „Gemeingebrauch“ zusätzlich ein dringendes Verkehrsbedürfnis der Gesamtheit der Benützenden gefordert.OGH 8 Ob 20/14w, 30.10.2014
• Nutzung eines Platzes.OGH 1 Ob 188/10v, 23.11.2010
• Bei der Beurteilung des dringenden Verkehrsbedürfnisses kommt es aber auf die Gesamtheit der Benützer und nicht nur auf die Bedürfnisse eines Benützers allein an (SZ 41/48); Maßgebend sind daher die wichtigen Verkehrsinteressen der Allgemeinheit (einer Gemeinde, einer Ortschaft oder auch nur eines Teiles einer Ortschaft, nicht aber der Bewohner einzelner Gebäude oder Gehöfte).OGH 4 Ob 522/89, 23.05.1989

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009784 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 10.

• OGH 1 Ob 54/23g, 25.04.2023, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 287
• ABGB § 288

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