Auf welche Fläche erstreckt sich eine ersessene Schiabfahrt?

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Ständige Rechtsprechung seit 1961, zuletzt bestätigt am 03.07.2025 (12 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1961)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Durch das schifahrende Publikum kann die unregelmäßige<br/>Dienstbarkeit der Schiabfahrt zugunsten der Gemeinde ersessen werden.<br/>OGH 6 Ob 670/84, 08.11.1984
• Hier: Dienstbarkeit eines Wegerechtes, Besitzwille<br/>durch Beschluß der Gemeindevertretung dargetan.OGH 5 Ob 903/76, 15.02.1977
• Der Berechtigte muß aber nachweisen, auf welchen Teilen der<br/>einzelnen Grundparzellen während der Ersitzungszeit Besitzakte<br/>gesetzt worden sind. Die Servitut muß auf einen Teil des grundstückes<br/>beschränkt werden, wenn einerseits ein der Technik des Schilaufes und<br/>der Zahl der Schiläufer angemessener Platz verbleibt und anderseits<br/>die Beschwer für den Grunddeigentümer dadurch vermindert werden kann.<br/>Bei der Ermittlung des benötigten Abfahrtsraumes stellt die Zahl der<br/>Schifahrer, die die Dienstbarkeit am Beginn der Ersitzungszeit<br/>ausgeübt haben, einen bestimmten Faktor; eine durch die Vermehrung<br/>der Zahl der abfahrenden Schiläufer erforderliche Vergrößerung dieser<br/>Fläche kann dann nicht statthaben (Hinweis auf Reinl in JBl<br/>1969,592). Dagegen keine Berücksichtigung öffentlicher Interessen der<br/>ersitzenden Gebietskörperschaft (so auch Mayer-Maly, StB 1969 H 11<br/>und 12).OGH 1 Ob 52/72, 05.04.1972
• Das Gelände kann auch als Übungswiese verwendet werden. JBl<br/>1969,606 (ablehnende Besprechung von Reindl in JBl 1969,592)OGH 8 Ob 220/68, 12.11.1968
• Eine Schiabfahrt ist einem Touristenweg gleichzustellen,<br/>weil auch sie dem Bedürfnis des Publikums zur Erreichung einer Hütte<br/>oder zur winterlichen Besteigung eines Berggipfels und zur Rückkehr<br/>ins Tal auf demselben Weg dient.OGH 1 Ob 271/67, 10.01.1968

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011524 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 12.

• OGH 6 Ob 123/24t, 03.07.2025, Fall aus Niederösterreich
• OGH 5 Ob 3/22k, 14.07.2022, Fall aus Tirol
• OGH 5 Ob 59/18i, 10.04.2018, Fall aus Salzburg

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 472 · Begriff des Rechtes der Dienstbarkeit
• ABGB § 492
• ABGB § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung
• ABGB § 1477

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