Kommt es bei einem Verzicht auf meine Absicht an?

günstig für Empfänger betrifft Gläubiger, Schuldner, Vertragspartner

Nein. Ob Sie stillschweigend verzichtet haben, richtet sich nicht danach, was Sie beabsichtigt haben, sondern nach dem Eindruck, den der andere aus Ihren Erklärungen und Ihrem Gesamtverhalten gewinnen musste. Entscheidend ist, wie Ihr Verhalten objektiv zu verstehen war.

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1974, zuletzt bestätigt am 29.04.2025 (18 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1974)

Für die Beurteilung eines konkludent erklärten Verzichts ist nicht das Vorhandensein einer entsprechenden Absicht, sondern allein der Eindruck maßgebend, den der Erklärungsempfänger von den Erklärungen und dem Gesamtverhalten seines Partners haben muss.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidend ist der objektive Erklärungswert.OGH 2 Ob 55/07t, 17.12.2007
VertrauenstheorieOGH 1 Ob 761/81, 06.11.1981

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0014236 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 4 von 18.

OGH 9 Ob 2/25x, 29.04.2025
OGH 6 Ob 192/21k, 06.04.2022, Fall aus Oberösterreich
OGH 5 Ob 55/19b, 31.07.2019, Fall aus Wien
OGH 5 Ob 219/16s, 23.01.2017, Fall aus Tirol

Im Gesetz

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Kommt es bei einem Verzicht auf meine Absicht an?

So hat das Gericht es formuliert (1974)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

Verwandte Fragen