Darf jemand von einer Bedingung profitieren, die er selbst auslöste?

günstig für Benachteiligter betrifft Erben, Begünstigte, Vertragspartner

Nein. Wer den Eintritt einer Bedingung selbst gegen Treu und Glauben herbeigeführt hat, kann sich darauf nicht berufen. Ob die Bedingung dann als ausgefallen gilt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

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Ständige Rechtsprechung seit 1961, zuletzt bestätigt am 27.06.2019 (4 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1961)

Niemand kann sich auf den Eintritt einer Bedingung berufen, die er selbst wider Treu und Glauben herbeigeführt hat.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Ob die Bedingung als ausgefallen anzusehen ist, wenn der Begünstigte ihren Eintritt wider Treu und Glauben herbeigeführt hat, ist eine Frage des Einzelfalls.OGH 3 Ob 171/00v, 12.07.2000

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0015330 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 4.

OGH 8 Ob 62/19d, 27.06.2019, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 696 · II. Arten der Einschränkung
ABGB § 698

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Darf jemand von einer Bedingung profitieren, die er selbst auslöste?

So hat das Gericht es formuliert (1961)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

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