Muss ich bei einem nichtigen Vertrag alles zurückgeben?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1950, zuletzt bestätigt am 18.03.2026 (21 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1950)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• DevisengesetzOGH 5 Ob 534/76, 06.04.1976
• Schadenersatzforderung eines Straftäters gegen den Mittäter , weil dieser schuldhaft das für die Begehung der gemeinsam verübten Tat gemietete Auto beschädigte .OGH 5 Ob 83/74, 17.04.1974
• Gilt für alle ungültigen Verträge .OGH 5 Ob 224/71, 10.11.1971
• " Wucher "OGH 7 Ob 111/65, 28.04.1965
• Auch der Vermittler aus einem nichtigen Hauptgeschäft und aus einem nichtigen Vertretervertrag kann unter dem Titel der Bereicherung einen angemessenen Ersatz für die ihm sonst gebührende Provision aus dem nichtigen Geschäft begehren .OGH 6 Ob 133/61, 05.04.1961

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0016327 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 21.

• OGH 9 Ob 53/25x, 18.03.2026, Fall aus Oberösterreich
• OGH 6 Ob 166/18g, 26.09.2018, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 877
• ABGB § 879

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