Kann ich mich von einem Vorvertrag lösen, wenn sich alles änderte?

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Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 25.10.2016 (4 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1976)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Dies ermöglicht es, sich vom Vertrag zu lösen, wenn ein Vertragspartner (zB) das Zutrauen zum anderen verloren hat (siehe Reischauer aaO § 936 Rz 6). Ein solcher Vertrauensverlust, der seine Ursache in einem Umstand hat, der nur einen von zwei solidarisch haftenden Vertragspartnern trifft, berechtigt zum Vertragsrücktritt gegenüber beiden, weil der Vorvertrag nicht ausgespaltet werden kann.OGH 4 Ob 1584/94, 20.09.1994
• Hier: Einräumung eines Präsentationsrechtes.OGH 8 Ob 504/92, 06.02.1992

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0017589 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 4.

• OGH 5 Ob 91/16t, 25.10.2016, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 901
• ABGB § 936

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