Zählen bei einem Mietvertrag auch spätere Veränderungen?

betrifft Mieter, Vermieter, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Pächter

Ja. Bei einem auf Dauer angelegten Vertrag wie einer Miete kommt es nicht nur auf die Verhältnisse beim Abschluss an, sondern auch auf spätere Entwicklungen. Dass geänderte Verhältnisse rechtlich bedeutsam sind, gehört zum Wesen jeder dauernden Rechtsbeziehung.

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Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 26.02.2016 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Bei einem Dauerschuldverhältnis - wie es durch den Abschluß eines Mietvertrages begründet wird - sind nicht nur die Umstände bei Vertragsabschluß, sondern auch nachfolgende Entwicklungen zu beachten. Die rechtliche Relevanz geänderter Verhältnisse gehört nämlich zum Wesen jeder auf Dauer angelegten Rechtsbeziehung.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Dienstvertrag bei den Österreichischen Bundesbahnen.OGH 8 ObA 25/15g, 26.02.2016

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018345 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 8 ObA 25/15g, 26.02.2016, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 918
ABGB § 936
Mietrechtsgesetz (MRG) § 2 · Haupt- und Untermiete

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Zählen bei einem Mietvertrag auch spätere Veränderungen?

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

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