Kann ich zurückfordern, was ich aufgrund eines Vertrags geleistet habe?
günstig für Empfänger betrifft Zahlende, Vertragspartner, Konsumenten, Unternehmer
Nein. Wurde die Leistung erbracht, um eine bestehende Verpflichtung zu erfüllen, hatte die Vermögensverschiebung einen rechtfertigenden Grund. Dann können Sie das Geleistete nicht als grundlos zurückverlangen.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 25.11.2020 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Ein rechtfertigender Grund ist jedenfalls dann gegeben, wenn die Wertbewegung in Erfüllung eines Schuldverhältnisses stattgefunden hat.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0020094 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 6 Ob 190/20i, 25.11.2020, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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