Wann kann ich eine Zahlung zurückfordern?
betrifft Konsumenten, Unternehmer, Vertragspartner, Käufer
Eine Rückforderung setzt voraus, dass überhaupt etwas aus Ihrem Vermögen in ein anderes gelangt ist und dies ohne Rechtsgrund geschah, also rückgängig gemacht werden soll. Fehlt es daran, besteht kein Rückforderungsanspruch.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 29.09.2025 (13 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Der Kondiktionsanspruch setzt das Vorliegen einer rückgängig zu machenden, ungerechtfertigten Vermögensverschiebung voraus.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Ersatz der Kosten für eine im Vertrauen auf den zugesagten Mietvertragsabschluss eingebaute Lüftungsanlage.OGH 4 Ob 42/25t, 29.09.2025
- Er steht grundsätzlich dem Leistenden gegen den Empfänger zu.OGH 8 Ob 503/80, 24.04.1980
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0033599 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 4 von 13.
- OGH 4 Ob 42/25t, 29.09.2025, Fall aus Wien
- OGH 6 Ob 79/24x, 15.05.2024, Fall aus Oberösterreich
- OGH 9 ObA 103/21v, 15.12.2021, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 114/20f, 10.12.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
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