Rechtssatz RS0022002
Ständige Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 30.08.2016 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1994)
Vor einer Sachentscheidung hat das Prozeßgericht den Versuch einer Beseitigung des Mangels der verlassenschaftsgerichtlichen Genehmigung der Klagsführung zu unternehmen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0022002 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 1 Ob 75/16k, 30.08.2016
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 810 · II. Vorkehrungen vor Einantwortung
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 72 · Zulässigkeit des Abänderungsantrags
- AußStrG § 145 · Todesfallaufnahme
- Zivilprozessordnung (ZPO) § 6