Rechtssatz RS0025116
Ständige Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 20.01.2026 (13 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1994)
Die Erbsentschlagung bewirkt, dass die Erbschaft dem Ausschlagenden als nicht angefallen gilt, sodass anzunehmen ist, das Recht sei schon mit dem Tod des Erblassers den Nachberufenen angefallen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: iZm § 3 AnerbenG. OGH 2 Ob 11/22i, 27.06.2022
- Sie wirkt bereits ab dem Zeitpunkt, zu dem sie dem Abhandlungsgericht oder dem Gerichtskommissär zur Kenntnis gelangt ist und dem Verfahren zugrundegelegt wird. OGH 7 Ob 2398/96i, 02.04.1997 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0025116 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 13.
- OGH 2 Ob 184/25k, 20.01.2026
- OGH 2 Ob 11/22i, 27.06.2022
- OGH 2 Ob 221/21w, 22.02.2022, Fall aus Tirol
- OGH 2 Ob 42/21x, 26.05.2021, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 203/20x, 25.03.2021, Fall aus Tirol
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 799 · Nachweis des Rechtstitels; Erbantrittserklärung
- ABGB § 800 · Bedingte und unbedingte Erbantrittserklärung
- ABGB § 805
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 116 · Vorrang des Völkerrechts