Schadet es mir, wenn mein Prozess lange nicht weitergeht?

günstig für Kläger betrifft Kläger, Beklagter, Gläubiger, Schuldner

Es kommt nicht nur darauf an, wie lange nichts geschehen ist. Ebenso wichtig ist, ob Sie triftige Gründe dafür nennen können, dass Sie den Prozess nicht weiter betrieben haben.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 22.01.2025 (26 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1978)

Es kommt nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern in der Fortsetzung des Prozesses ins Treffen führen kann.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Dass bei Ausspruch der Eventualkündigung ein Verfahren über den aufrechten Bestand des Dienstverhältnisses anhängig ist, hindert die Aufgriffsobliegenheit des Arbeitnehmers nicht.OGH 9 ObA 28/22s, 24.03.2022
Hier: Verletzung der Aufgriffsobliegenheit verneint. Unzulässige Mehrfachbefristung eines Facharztes nach § 2 Abs 5 VBO 1995, da weder eine Spezialisierung noch eine Additivfachausbildung zu einer besonderen Berufsberechtigung führen.OGH 8 ObA 5/19x, 24.05.2019

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034648 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 7 von 26.

OGH 9 ObA 3/25v, 22.01.2025, Fall aus Steiermark
OGH 9 ObA 28/22s, 24.03.2022, Fall aus Wien
OGH 9 ObA 45/20p, 24.03.2021, Fall aus Tirol
OGH 9 ObA 42/19w, 25.06.2019, Fall aus Tirol
OGH 8 ObA 5/19x, 24.05.2019, Fall aus Wien
OGH 5 Ob 143/18t, 13.12.2018, Fall aus Wien
OGH 9 ObA 55/18f, 30.08.2018, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1497

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Beklagter Ruhen des Verfahrens über drei Monate

Wie lange darf mein Verfahren ruhen, ohne zu schaden?

Ruht das Verfahren länger als drei Monate, gilt das grundsätzlich als nicht ordentliche Fortsetzung. Sie müssen dann stichhältige Gründe für die lange Pause nennen können, etwa laufende Vergleichsgespräche oder das vereinbarte Abwarten eines anderen Verfahrens. Sonst verliert Ihre Klage die Wirkung auf die Frist.

günstig für Beklagter Gründe für längeres Zuwarten im Prozess

Wie lange darf ich mit dem Weiterbetreiben meiner Klage warten?

Ob ein längeres Zuwarten noch hingenommen werden kann oder schon ungewöhnliche Untätigkeit ist, hängt von den Umständen des einzelnen Falls ab. Beruft sich die Gegenseite auf Verjährung, müssen Sie beachtliche Gründe für Ihre Untätigkeit vorbringen und nötigenfalls beweisen.