Prüft das Höchstgericht selbst, ob mein Rechtsmittel rechtzeitig war?

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Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 04.05.2021 (14 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1978)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hat allerdings das Zweitinstanzgericht derartige Erhebungen geführt und Feststellungen getroffen, ist der Oberste Gerichtshof daran gebunden.OGH 6 Ob 43/20x, 15.09.2020
• Werden Bescheinigungsmittel angeboten und aufgenommen, sind sie einer Beurteilung zu unterziehen; dabei kann der Oberste Gerichtshof „Tatsacheninstanz" sein.OGH 2 Ob 174/09s, 12.11.2009
• Hier: Rekurs des Klägers, da das Berufungsgericht die Berufung als verspätet zurückgewiesen hat.OGH 7 Ob 29/07a, 18.04.2007
• Und die Ergebnisse selbst würdigen.OGH 6 Ob 711/78, 14.02.1979

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0036430 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 14.

• OGH 5 Ob 63/21g, 04.05.2021, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 106 · Zustellung von Klagen
• ZPO § 505
• ZPO § 509
• ZPO § 526

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