Was macht den Gegenstand meiner Klage aus?
betrifft Kläger, Beklagte
Der Gegenstand eines Prozesses besteht aus zwei Teilen: aus dem, was Sie verlangen, und aus den Tatsachen, aus denen Sie dieses Verlangen ableiten. Beides zusammen legt fest, worüber entschieden wird.
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Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 19.11.2024 (46 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1988)
Der Streitgegenstand ist das Klagebegehren und das Tatsachenvorbringen, aus dem das Klagebegehren abgeleitet wird (= Klagegrund).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Art 8 Vollstreckungsvertrag Österreich ‑ Schweiz.OGH 4 Ob 41/11z, 10.05.2011
- Nur diese können in Rechtskraft erwachsen.OGH 8 Ob 85/03p, 16.10.2003
- Er ist auch für die Beurteilung der Zulässigkeit des Rechtswegs maßgebend.OGH 1 Ob 250/99t, 27.10.1999
- Nach herrschender Ansicht ist der Streitgegenstand zweigliedrig.OGH 1 Ob 83/99h, 27.04.1999
- Hier: Eine aus dem Titel des Schadenersatzes eingewendete Gegenforderung und nicht auch ein Anspruch auf Minderung des Werklohnes.OGH 2 Ob 217/98w, 10.09.1998
Alle 6 Ergänzungen anzeigen
- Theorie vom zweigliedrigen Streitgegenstand.OGH 1 Ob 2123/96d, 08.04.1997
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0037522 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 46.
- OGH 1 Ob 141/24b, 19.11.2024, Fall aus Wien
- OGH 5 Ob 129/23s, 12.03.2024, Fall aus Oberösterreich
- OGH 5 Ob 119/19i, 27.11.2019, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 26/17p, 14.12.2017, Fall aus Kärnten
- OGH 1 Ob 141/17t, 15.11.2017, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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