Nach welchem Wert richtet sich ein Urteil über den Anspruchsgrund?

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Ständige Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 19.05.2026 (23 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1973)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Im Fall eines Zwischenurteils über ein auf Zahlung von Geld gerichtetes Leistungsbegehren ist der Wert des Streitgegenstandes mit dem Geldbetrag, auf den sich diese Entscheidung erstreckt, gleichzusetzen.OGH 2 Ob 1060/89, 30.08.1989
• Kein Zwischenurteil und daher auch keine Bewertung bei (verbundenem) Feststellungsbegehren.OGH 3 Ob 1530/86, 03.12.1986
• Berufungsgericht weist mit Endurteil nach Zwischenurteil des Erstgerichts ab.OGH 8 Ob 535/86, 10.07.1986
• Daher keine Bewertung.OGH 8 Ob 205/79, 18.10.1979

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041025 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 23.

• OGH 2 Ob 72/26s, 19.05.2026, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 187/25y, 18.12.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 393
• ZPO § 500
• ZPO § 502

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