Wann widerspricht sich ein Urteil selbst?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 28.03.2025 (11 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1976)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Keine Nichtigkeit bei einem Widerspruch zwischen Spruch und Entscheidungsgründen.OGH 4 Ob 167/20t, 18.02.2021
• Nur ein Widerspruch im Spruch selbst begründet Nichtigkeit, nicht einer in den Entscheidungsgründen.OGH 10 ObS 88/20v, 01.09.2020
• Hier aber: Divergierende Entscheidungen über ein Leistungs- und ein Feststellungsbegehren sind aus verschiedenen Gründen denkbar.OGH 2 Ob 212/13k, 09.07.2014
• Hier: Unvereinbarkeit von Stattgebung des Unterlassungsbegehrens und Abweisung des auf Vorkehrungen gerichteten Begehrens.OGH 8 Ob 255/98b, 30.03.2000
• Im Urteil erster Instanz wird einerseits die Forderung des Erstklägers mit S 8128,50 als zu Recht bestehend festgestellt, andererseits wird ihm zusammen mit der Zweitklägerin ein Betrag von S 51288,25 zugesprochen; es wird auch nicht gesagt, ob es in Bezug auf die Forderung des Erstklägers überhaupt zur Aufrechnung kommt oder nicht, und wenn ja, in welchem Umfang die Forderung des Erstklägers durch Aufrechnung getilgt wird. Die gleiche Unklarheit ergibt sich auch im Verhältnis zur Zweitklägerin.OGH 2 Ob 191/79, 26.02.1980

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041306 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 11.

• OGH 8 Ob 111/24t, 28.03.2025, Fall aus Wien
• OGH 6 Ob 192/21k, 06.04.2022, Fall aus Oberösterreich
• OGH 5 Ob 55/17z, 04.04.2017, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 477

Verwandte Fragen