Genügt es, dass die maßgebliche Entscheidung schon alt ist?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 17.01.2023 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1987)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Allein der Hinweis auf die Tatsache, dass einschlägige OGH-Rechtsprechung länger zurückliegt, ist aber nicht geeignet, eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO genannten Erheblichkeit aufzuzeigen.OGH 9 ObA 8/09f, 28.01.2009
• Solange sich die Rechtslage nicht geändert hat und auch von der Lehre keine fundierte Kritik an der Judikatur des Obersten Gerichtshofs geäußert wurde, ist auch durch eine ältere Rechtsprechung die Rechtssicherheit gewährleistet (so schon 2 Ob 317/02k).OGH 3 Ob 140/07w, 23.10.2007

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0042680 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 10.

• OGH 2 Ob 211/22a, 17.01.2023, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 215/20h, 02.02.2021, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 502
• ZPO § 508a
• ZPO § 528

Verwandte Fragen